Am 26. November 2023 hat die Bevölkerung des Kantons Nidwalden über die Kinderschutz-Initiative abgestimmt, die medizinische und gesundheitsbezogene Maßnahmen, wie zum Beispiel die Maskenpflicht, von der schriftlichen Zustimmung der Schüler oder Eltern abhängig machen wollte.
Die FDP teilte nach eingehender Prüfung und Diskussion stets die Auffassung der Regierung und des Landrats, die sich ebenfalls gegen die vorgeschlagene Gesetzesänderung ausgesprochen hatten. Die FDP ist überzeugt, dass die Initiative im Zusammenhang mit Epidemien und Pandemien nur begrenzte Wirksamkeit entfaltet hätte, da die bundesrechtliche Gesetzgebung in solchen Krisensituationen vorrangig gilt.
Es ist wichtig zu betonen, dass die FDP stets die Interessen der Nidwaldner Bevölkerung im Blick hat und darauf bedacht ist, effektive und praxistaugliche Lösungen zu unterstützen. Die Volksinitiative hätte potenziell bewährte kantonale Regelungen beeinträchtigen können, die im Einklang mit dem verfassungsmäßigen Auftrag für die Gesundheit der Bevölkerung stehen. In Zeiten von Gesundheitskrisen sind die Einheitlichkeit und Wirksamkeit von Maßnahmen von entscheidender Bedeutung.
Die FDP.Die Liberalen Nidwalden dankt der Bevölkerung für ihre Beteiligung an diesem wichtigen demokratischen Prozess und ist überzeugt, dass die getroffene Entscheidung im besten Interesse des Kantons Nidwalden und seiner Bürgerinnen und Bürger liegt.